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„Der Schwanz wackelt mit dem Hund“ 10.02.2012 - TAUNUSSTEIN Von Mathias Gubo HINTERGRUND Es rumort in der Taunussteiner SPD-Fraktion / Jutta Bausch schmeißt ihr Amt hin / Meinungsführerschaft vermisst Wie lange hält die SPD Taunusstein die Koalition mit den Grünen noch aus? Diese Frage stellen sich inzwischen nicht nur viele SPD-Mitglieder in der größten Stadt im Landkreis, sondern auch viele Taunussteiner. Es rumort schon länger in der Fraktion, wo nicht jedes Mitglied glücklich ist über den Kurs der SPD-Vorsitzenden Svenja Feth. Genossen frustriert Sie und der Fraktionschef der Grünen, Günter Linke, scheinen die Politik der rot-grünen Koalition zu bestimmen, wobei Linke ganz offensichtlich die Meinungsführerschaft hat. Hinter vorgehaltener Hand stellt sich so mancher frustrierte Genosse deshalb schon länger die Frage, „warum der Schwanz eigentlich mit dem Hund wackelt“. Zur Erinnerung: Die SPD-Fraktion hat 14 Sitze in der Taunussteiner Stadtverordnetenversammlung, die Grünen sind mit neun Mandaten rein rechnerisch der Juniorpartner. Doch nach außen hin hat sich der Eindruck verfestigt, dass die Grünen die Richtung in der Koalition vorgeben. Oder wie es aus SPD-Kreisen heißt: „Wir haben nicht die Meinungsführerschaft“. Dies zeigte sich auch in der jüngsten Sitzung der Taunussteiner Stadtverordnetenversammlung. Wie berichtet, hatte die CDU den Antrag eingebracht, mittels eines Nachtragshaushalts Geld für den Ankauf eines Grundstücks für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Wingsbach einzuplanen. Ein Vorstoß, den SPD und Grüne während der Haushaltsberatung im Dezember mit ihrer Mehrheit noch abgeschmettert hatten. Inzwischen hatte in der SPD offensichtlich aber ein Umdenken eingesetzt. Die kommissarische Fraktionsvorsitzende Jutta Bausch hatte vor der jüngsten Parlamentssitzung die Abstimmung zu diesem Antrag für die SPD-Abgeordneten freigegeben. Zum Unmut der Grünen, die einen eigenen Antrag in Sachen Wingsbacher Feuerwehr einbrachten. Im Ältestenrat einigte man sich auf Vorschlag des FWG- Fraktionsvorsitzenden Helmut Grundstein schließlich auf das Vorgehen, beide Anträge zu vereinigen. Die Gesichtswahrung war gelungen, die „Kuh vom Eis“. Nicht aber für Jutta Bausch, seit elf Jahren Fraktionsgeschäftsführerin der Taunussteiner SPD. Entnervt schmiss sie jetzt ihr Amt hin. „Ich kann nicht mehr“, so Bausch auf Anfrage. In den vergangenen zwei Jahren habe sie aufgrund der gesundheitlichen Probleme des Fraktionsvorsitzenden Gerald Fuhr zusammen mit Feth die Fraktion geführt, „irgendwann ist man ausgelaugt“. Wobei Bausch betont, dass sie die Abstimmung in Sachen Wingsbacher Feuerwehr auch im Wiederholungsfall wieder freigeben würde. Schon, um der Stadtverordnetenversammlung „weitere peinliche Diskussionen zu ersparen“. Bausch macht keinen Hehl aus ihrer Meinung, dass sich Rot-Grün nicht immer nur auf seine Ein-Stimmen-Mehrheit verlassen sollte. So könne man auf Dauer keine Politik machen. Irgendwann drohe der SPD sonst eine Zerreißprobe. Bisher hat es die SPD-Fraktion nicht geschafft, einen Nachfolger für den zurückgetretenen Fraktionschef Gerald Fuhr aufzubieten. Obwohl Fuhrs Entscheidung schon weit über einen Monat her ist. Die Personaldecke scheint dünn zu sein in der Fraktion, wer traut sich den Posten des Fraktionsvorsitzenden zu? Die Parteivorsitzende Svenja Feth ist nach der langen und schließlich gescheiterten Debatte um einen hauptamtlichen Stadtrat in der Öffentlichkeit „verbrannt“, Hoffnungsträger Max Faust noch zu jung, der früheren Fraktionsvorsitzenden Jutta Fahrenbach, auch Ortsvorsteherin in Bleidenstadt, fehlt der volle Rückhalt in den eigenen Reihen. Und Alexander Ahnelt winkt ab. „Ich bleibe Stadtverordnetenvorsteher“, erklärte er auf Anfrage. „Keine Abnicker“ Sie habe Verständnis für Bauschs Schritt, finde ihn jedoch „wahnsinnig schade“, so die Taunussteiner SPD- Vorsitzende Svenja Feth. Von Problemen innerhalb der Fraktion oder gar in der Koalition will sie aber nichts wissen. SPD und Grüne seien „ein gutes Team, es ist ein Geben und Nehmen“. Wichtig ist Feth allerdings die Einschätzung, dass Rot-Grün „keine Abnicker-Koalition“ sei. Unterschiedliche Meinungen würden diskutiert, „ich glaube, wir finden immer gute Kompromisse“. Ein neuer Fraktionsvorsitzender sollte übrigens gestern Abend gewählt werden. Bleibt noch die Frage, wie die Parteibasis den derzeitigen Kurs in der SPD findet. Denn eine Mitgliederversammlung ist mehr als überfällig. Böse Zungen behaupten, die Vorsitzende wisse schon, warum sie bisher nicht dazu eingeladen habe.
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